Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Helge T. • 16.01.2023
Wie kann eine Wohnungsgenossenschaft gezwungen werden, um die Auskunftspflicht zur unklaren Nebenkostenabrechnung 2021 zu erreichen ? Nach 3 Schreiben, ist u.a. auf Datenschutz verwiesen und gemauert.
Portrait von Juliane Nagel
Antwort 16.01.2023 von Juliane Nagel Die Linke

Sie können diese Informationen (also Kosten/ Abrechnungen, die ihren Betriebskosten zugrunde liegen) vom Vermieter einfordern. Das ist als Mieterin ihr Recht.

Frage von Johan N. • 16.01.2023
Werden Sie den Antrag bzgl. besserer Versorgung & Erforschung von ME/CFS am 19.1. im Bundestag ablehnen? Wenn ja, wie begründen Sie dies ggü. 250.000 ME/CFS Erkrankten (etwa gleich viele haben MS) ?
Portrait von Bettina Stark-Watzinger
Antwort 16.01.2023 von Bettina Stark-Watzinger FDP

Sehr geehrter Herr N.,

 

Frage von Stephanie S. • 16.01.2023
Was tun Sie dafür, um Schattenfamilien eine einfache Befreiung von der Präsenzpflicht zu ermöglichen? Wie arbeiten Sie daran, Onlinebeschulung möglich zu machen?
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 01.03.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Katrin Göring-Eckardt setzt sich weiterhin dafür ein, dass vulnerable Familien nicht aus dem Fokus der Politik geraten.

Frage von arthur h. • 16.01.2023
guten tag frau strack-zimmermann, wie kann man die interessen von wahlkreis, nationaler und europa-politik, industrie und steuerzahler unter einen hut bringen, für eine bessere bundeswehr.
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 27.01.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Aber mit vielen Gesprächen und Transparenz lässt sich das vereinbaren.

Frage von Stephanie S. • 16.01.2023
Was tun Sie dafür, um Schattenfamilien eine einfache Befreiung von der Präsenzpflicht zu ermöglichen? Wie arbeiten Sie daran, Onlinebeschulung möglich zu machen?
Foto Nina Stahr
Antwort 21.03.2023 von Nina Stahr BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich bin im konstanten Austausch mit Bildungspolitiker*innen, Verwaltungen und Verbänden auf verschiedenen Ebenen, bei denen ich stetig auch für die Idee der Öffnung der Online-Schulen werbe.

Frage von Alexander M. • 16.01.2023
Gelten in Deutschland 2x mit CoronaVac geimpfte Chinesen als vollständig gegen COVID geimpft und wenn ja, gilt das auch für Nicht-Chinesen, die sich im Ausland mit CoronaVac haben impfen lassen?
Portrait von Lars Castellucci
Antwort 18.01.2023 von Lars Castellucci SPD

Nur Personen, die mit einem in der EU zugelassenen Impfstoff ausreichend oft geimpft wurden, gelten als vollständig geimpft. Die Staatsangehörigkeit spielt dabei keine Rolle.