Eine bundesweite Angleichung der Netzentgelte bis 2023 wurde im Netzentgeltmodernisierungsgesetz beschlossen und ist bereits schrittweise umgesetzt. Seit 2023 gelten nun überall in Deutschland bundeseinheitliche Übertragungsnetzentgelte.
Röschti und Freibier für ALLE und zwar jederzeit und überall.
Im Grundsatz haben Sie Recht, leider kann ich derzeit nur spekulieren. Geben Sie mir bitte etwas Zeit um mich genauer zu informieren.
Insgesamt muss das Asylverfahren schneller werden, klare Zuständigkeiten und weniger Schnittstellenproblematik. Wer sich einbringt, muss aber bleiben dürfen.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag hat es in der Vergangenheit immer wieder kritisiert, wenn andere Staaten, auch unsere Verbündeten, unsere gemeinsamen internationalen Regeln verletzt haben. So zum Beispiel bei Völkerrechtsverletzungen durch das US-amerikanische Drohnenprogramm in Afrika oder bei Luftschlägen des damaligen US-Präsidenten Donald Trump in Syrien.
