Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marianne K. • 12.02.2023
Hallo. Wann werden die Straßen gescheit geteert? Zwischen Lippstadt und Soest haben einige Straßen so starke Schlaglöcher das ich am PKW die Spur einstellen lassen muss. Trotz vorsichtigen fahren.
Jörg Blöming MdL
Antwort 14.02.2023 von Jörg Blöming CDU

Mit genauen Straßenangaben kümmere ich mich gerne

Frage von Volker G. • 12.02.2023
Wie stehen Sie zur Entwicklung der Markthalle Neun. Versprochen wurde eine Halle für Alle. Das entspricht allerdings nicht der Realität.
SPD Kandidatin, Wahlkreis 3-Kreuzberg
Antwort ausstehend von Sevim Aydin SPD
Frage von Gabriele H. • 12.02.2023
Wann wird der A1 Sprachnachweis bei Ehegattennachzug entgültig abgeschafft?
Portrait von Lars Castellucci
Antwort 20.02.2023 von Lars Castellucci SPD

Ich finde dieses Vorhaben ebenfalls sehr wichtig. Die Umsetzung wird Teil des s.g. Migrationspakets II sein, das in diesem Jahr verabschiedet werden soll.

Frage von Reinhard G. • 12.02.2023
Wie könnte die Ukraine künftig die politischen Kriterien erfüllen, die für einen EU-Beitritt nötig wären? In wieweit müssen dort demokratische Grundsätze stärker beachtet werden?
Özlem Demirel
Antwort 20.03.2023 von Özlem Demirel Die Linke

Ich schätze, dass es noch Jahre dauern wird, bis die Ukraine alle Kriterien erfüllt und bezweifle, dass auch von Seiten der EU- Staaten ein schneller Beitritt gewollt ist, den die Ukraine wäre ein großes Mitgliedsland und bekäme demnach auch einen Großteil an Mitbestimmung im EU- Rat– was ich denke, zum jetzigen Zeitpunkt, nicht gewollt ist.

Frage von Hasan K. • 11.02.2023
Halten Sie es für sozial, vorhin einem Twitter-Nutzer, der Ihnen eine negative Reaktion geschrieben hat, „Einfach fresse halten!“ zu schreiben?
Portrait von Ferat Koçak
Antwort 06.03.2023 von Ferat Koçak Die Linke

Also "einfach mal Fresse halten" gilt auch für Sie!

Frage von Barbara W. • 11.02.2023
Entlastung für Verbraucher von Öl. Wann wird im Bundestag darüber entschieden und wann kann man in Rheinland-Pfalz den Antrag stellen
Portrait von Johannes Steiniger
Antwort 16.03.2023 von Johannes Steiniger CDU

Der Deutsche Bundestag hatte bereits im Dezember den Weg für die Härtefallhilfen für private Haushalte, die mit Heizöl, Holzpellets, Kohle oder Flüssiggas heizen, frei gemacht.