Antwort 17.03.2023 von Timo Schisanowski SPD
Mir persönlich ist bei dieser Thematik wichtig, dass man sich bei der Umsetzung der Maßnahme am Machbaren orientiert.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Tessa Ganserer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 14.03.2023 von Felix Martin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Am 11. März hat keine Plenarsitzung stattgefunden. Über den Gesetzentwurf zur Neuregelung des Versammlungsrechts hat bislang keine Abstimmung stattgefunden.
Antwort ausstehend von Silvia Brünnel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 17.03.2023 von Thomas Hering CDU
Ich spreche mich für das von uns eingebrachte Gesetz aus und halte einen Großteil der Kritik daran für überzogen bzw. teilweise inkorrekt
Antwort 28.03.2023 von Olaf Duge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Im Juni 2021 haben wir einen Bürgerschaftsantrag eingebracht und sind weiterhin mit der Sozialbehörde und den Akteuren im Gesundheitswesen darüber im Gespräch, wie die Versorgung verbessert werden kann.