Antwort 22.06.2023 von Hubertus Heil SPD
Ich bitte Sie, sich bezüglich der Planungen der Bundesregierung an das, für das Urheberrecht zuständige, Bundesministerium der Justiz zu wenden
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.04.2023 von Bärbel Bas SPD
Ob ein Werk als unwesentliches Beiwerk im Sinne des §57 Urheberrechtsgesetzes (UrhG) zu bewerten ist, ist eine Frage des Einzelfalls und ist unter Berücksichtigung aller Umstände aus der Sicht eines objektiven Durchschnittsbetrachters zu beurteilen.
Antwort 11.04.2023 von Mathias Middelberg CDU
Sehr geehrte Frau V.,
vielen Dank für Ihre Frage über das Internet-Portal "abgeordnetenwatch.de".
Antwort 11.04.2023 von Matthias Hauer CDU
Da wir dieses Quorum als CDU/CSU-Bundestagsfraktion erreichen, werden wir den Untersuchungsausschuss zeitnah auf den Weg bringen
Antwort 04.04.2023 von Hakan Demir SPD
Klar ist, dass natürlich nur Studienzeiten in Deutschland angerechnet werden.
Antwort 04.04.2023 von Hakan Demir SPD
Eine Voraussetzung zur Erlangung der deutschen Staatsangehörigkeit ist der gewöhnliche Aufenthalt seit acht bzw. sechs (neu dann fünf bzw. drei ) Jahren. Das heißt, der dauerhafte Lebensmittelpunkt in dieser Zeit ununterbrochen in Deutschland liegen.