Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martin S. • 04.04.2023
Wann gibt es eine Antwort auf folgende Frage? Sehr geehrter Herr Habeck, weshalb ist es in Deutschland - ähnlich wie in den Niederlanden - nicht möglich, dass Stromzähler rückwärts laufen?
Portrait von Robert Habeck
Antwort 05.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir freuen uns über ihr Interesse an Balkon-PV bzw. Balkonkraftwerken, denn diese sind eine sehr niedrigschwellige Möglichkeit, an der Energiewende teilzuhaben.

Frage von Dennis F. • 04.04.2023
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Rückwirkende Zahlung für die amtsangemessene Alimentation (alimentativer Ergänzungszuschlag): Ist es korrekt, dass es für die Beamten auch Rückwirkende Zahlungen gibt wie in den anderen Bundesländern?
Philipp Amthor
Antwort ausstehend von Philipp Amthor CDU
Frage von Dennis F. • 04.04.2023
Rückwirkende Zahlung für die amtsangemessene Alimentation (alimentativer Ergänzungszuschlag): Ist es korrekt, dass es für die Beamten auch Rückwirkende Zahlungen gibt wie in den anderen Bundesländern?
Manuel Höferlin
Antwort ausstehend von Manuel Höferlin FDP
Frage von Dennis F. • 04.04.2023
Rückwirkende Zahlung für die amtsangemessene Alimentation (alimentativer Ergänzungszuschlag): Ist es korrekt, dass es für die Beamten auch Rückwirkende Zahlungen gibt wie in den anderen Bundesländern?
Portrait von Alexander Throm
Antwort 02.05.2023 von Alexander Throm CDU

Sobald weitere Änderungen und die Abstimmung zwischen den Ressorts erfolgt ist und ein Konsens erzielt wurde, kann der Kabinettsbeschluss als geeinter Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht werden.

Frage von Annette F. • 04.04.2023
Plant die Bundesregierung ein Vorgehen gegen missbräuchliche Abmahnungen nach dem Urheberrecht, wie bereits im Wettbewerbsrecht gültig, damit Stefan Böhme endlich keine Millionen mehr scheffeln kann?
Portrait von Gabriele Bischoff
Antwort 05.05.2023 von Gabriele Bischoff SPD

Ich arbeite als Europaabgeordnete an europapolitischen Themen und kann Ihnen leider nicht weiterhelfen