Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bettina L. • 06.05.2023
Werden Sie dem am 19.1.2023 im Bundestag öffentlichkeitswirksam debattierten Antrag. "20/4886" zum Thema ME/CFS zustimmen? Der Antrag kam von der CDU, aber es wurde Geschlossenheit symbolisiert.
Portrait von Linda Heitmann
Antwort 08.05.2023 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Daher verweise ich Sie gerne an meine Antwort vom 4. Mai 2023.

Frage von Franz W. • 06.05.2023
Warum beantworten Sie keine Fragen? (798 Fragen, 38 Antworten). Da Sie als Wirtschaftsminister die Arbeitnehmer und Bürger der BRD in nie dagewesener Weise vor Tatsachen stellen, wäre das angebracht.
Portrait von Robert Habeck
Antwort 05.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir sind bemüht alle eingehenden Fragen so schnell wie möglich zu beantworten.

Frage von Franz-Werner K. • 06.05.2023
Wissen Sie nicht, wie der Strompreis in Deutschland zustande kommt?
Portrait von Michael Kruse
Antwort 25.05.2023 von Michael Kruse FDP

Im Merit-Order Modell senkt jede günstige Art der Stromproduktion den Preis, da teurere Kraftwerke seltener für die Deckung des Strombedarfs benötigt werden.

Frage von Sidar T. • 06.05.2023
Die Bundesregierung möchte Cannabis im Rahmen von Modellprojekten legalisieren. Viel wichtiger ist jedoch die Anhebung der Grenzwerte im Straßenverkehr. Wird es diesbezüglich eine Änderung geben?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 30.05.2023 von Volker Wissing parteilos

Wir arbeiten an einer Anpassung der Grenzwerte. Das Verkehrsrecht wird nicht auf Umwegen den dann legalen Konsum konterkarieren.

Frage von Franz W. • 06.05.2023
Der Plan von Herrn Habeck, 6 Cent pro kW/h für die Industrie. Der Rest zum Marktpreis wird aus dem Steuertopf finanziert. Wie ist hierzu die Meinung der FDP?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP