Antwort 02.07.2024 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Diese und weitere Informationen können sie dem Bundeministerium für Gesundheit entnehmen:
Diese und weitere Informationen können sie dem Bundeministerium für Gesundheit entnehmen:
Wir haben ein sehr umfangreiches Programm zur Europawahl, das Sie hier finden: https://www.afd.de/wp-content/uploads/2023/11/2023-11-16-_-AfD-Europawahlprogramm-2024-_-web.pdf
Es wäre erfreulich, wenn auch noch künftig bezahlbare Pkw aus Europa kämen.
Es war daher richtig, dass wir Steuererhöhungen im Koalitionsvertrag ausgeschlossen haben. Für uns Freie Demokraten ist das eine rote Linie, die nicht überschritten werden darf.
Ich sehe die Regelung als Einstieg in einen großzügigeren Familiennachzug, der bei guten Erfahrungen auch auf weitere Gruppen ausgeweitet werden sollte.