Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas L. • 22.11.2023
Warum haben Sie den Amtseid OHNE die Formel "so wahr mir Gott helfe" geleistet?
Portrait von Robert Habeck
Antwort 17.06.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden.

Frage von Susanne N. • 22.11.2023
Ist die B 269 Ihrer Auffassung nach im derzeitigen Ausbauzustand zw. Überherrn und Saarlouis ein Standortvorteil für die Ansiedlung neuer Industrieunternehmen?
Portrait von Petra Berg
Antwort ausstehend von Petra Berg SPD
Frage von Stefan B. • 22.11.2023
Sind Sie dafür, dass bei der geplanten Auszahlung des Klimageldes die Höhe nach sozialer Bedürftigkeit gestaffelt wird?
Portrait von Michael Schrodi
Antwort ausstehend von Michael Schrodi SPD
Frage von Michael K. • 22.11.2023
Änderungsantrag der CDU/CSU-Frakton bzgl. Streichung der § 20 Abs. 6 Satz 4 bis 6 EStG (dabei inbesondere die Verlustverrechnungsbeschränkung von Termingeschäften) zustimmen?
Portrait von Florian Toncar
Antwort 05.12.2023 von Florian Toncar FDP

Vor diesem Hintergrund und der Tatsache, dass der von Ihnen erwähnte Unions-Antrag – neben der Änderung der Verlustverrechnung – eine Reihe weiterer Punkte beinhaltete, die in dieser Form nicht zustimmungsfähig waren (etwa die Absenkung von Zustimmungspflichten bei SPACs und Mehrstimmrechten), haben wir den besagten Änderungsantrag abgelehnt.