Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 22.09.2024
Zu welchen Kompromissen im Krieg gegen die Ukraine sind Sie bereit? Die dt. "Wiedereinigung" sei laut staatl. russ. Geschichtsschulbüchern ein "anshljus" durch den Westen gewesen. Verhandelbar?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 22.09.2024 von Fabio De Masi BSW

Zu welchen Kompromissen ich bereit bin, ist für den weiteren Verlauf des Ukraine-Krieges unerheblich.

Frage von Hans-Gerd G. • 22.09.2024
Ich würde gerne eruieren, auf welche Weise die maßgeblichen Zahlen des AMELAG ersetzt werden könnten?
Portrait von Swantje Schendel
Antwort 08.10.2024 von Swantje Schendel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Aufgrund der bisherigen Finanzierung des Projektes liegt das Thema des Abwasser-Monitorings beim Bund. Ähnliche Projekte wie AMELAG werden in der Regel entweder ebenfalls vom Bund (bspw. CoroMoni) oder der EU (bspw. ESI-CorA) gefördert.

Frage von Heidi M. • 22.09.2024
Wird Ihre Partei Mehrfamilienhäuser, öffentliche Gebäude wie Einkaufsstätten, Toiletten, Schulen, Waschcenter, etc., verpflichtend klimatisieren weil Ihre Partei für ausreichenden Strom sorgen wird?
Portrait von Christian Wirth
Antwort ausstehend von Christian Wirth AfD
Frage von Frank S. • 22.09.2024
Warum werden nicht, wie in anderen Bundesländern, die Mittel für die Wohnraumförderung sofort erhöht und die Fördermittel schnellstens ausgereicht, zumindest verbindlich zugesagt (z.B. wie in NRW) ?
Portrait von Isabell Huber
Antwort 10.10.2024 von Isabell Huber CDU

Die vielen Anträge führen nun zu der von Ihnen aufgeführten Problematik. Das zur Verfügung stehende Bewilligungsvolumen ist mit Anträgen belegt.