Frage von Rolf D. • 10.07.2023

Antwort von Björn Thümler CDU • 13.07.2023
Da das Niedersächsische Sozialministerium bereits seit 2013 von der SPD geführt wird, vermag ich gerade nicht zu erkennen, was die Entscheidung mit der CDU zu tun hat?
Da das Niedersächsische Sozialministerium bereits seit 2013 von der SPD geführt wird, vermag ich gerade nicht zu erkennen, was die Entscheidung mit der CDU zu tun hat?
Die AfD ist eine demokratiefeindliche Partei, da sie in grundlegenden Fragen von demokratischen Werten abweicht und eine Politik der Ausgrenzung betreibt.
Sobald die Abstimmung im Parlament am 12.07.2023 durch ist, finden Sie auf meiner Website auch meine neuste Äußerung zum Ergebnis.
Kluger Lösungsvorschlag, um im Haushalt finanziellen Spielraum für gleichstellungspolitische und sozialgesellschaftlich relevante Projekte zu schaffen