Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Florian H. • 03.01.2024
Sehr geehrter Herr Dr. Christof Pantazis, könnten Sie bitte eine Auskunft über das neue Cang geben? Was wurde Inhaltlich geändert? Was ist der nächste Schritt? Wann geht es weiter? Vielen Dank MfG
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 21.02.2024 von Christos Pantazis SPD

Wir haben uns in den Verhandlungen zum CanG auf einen Paradigmenwechsel in der Drogenpolitik geeinigt.

Frage von Timothee G. • 03.01.2024
Sind Sie der Meinung, dass Israel im Gaza im Einklang mit dem Völkerrecht handelt? Welche Konsequenzen hätten rein theoretisch Völkerrechtsbrüche hinsichtlich der Unterstützung Israels?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 18.01.2024 von Rolf Mützenich SPD

Die Bundesregierung erwartet von einem demokratischen Rechtsstaat wie Israel, dass er sich an die Regeln des humanitären Völkerrechts hält und im Kampf gegen die Hamas größtmögliche Rücksicht auf die Zivilbevölkerung nimmt.

Frage von Jens W. • 03.01.2024
Wann wird es eine Erklärung der SPD zum scheitern der Cannabis Freigabe CanG geben?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 08.01.2024 von Carmen Wegge SPD

Wir werden zeitnah das Cannabisgesetz in 2./3. Lesung behandeln und so beschließen, dass es - wie vereinbart - zum 01.04.2024 in Kraft treten kann.

Frage von Thomas B. • 03.01.2024
ich interessiere mich für die Frage, ob eine geplante Regelung vorsieht, Verluste aus Aktienverkäufen rückwirkend mit Gewinnen aus anderen Wertpapierarten zu verrechnen.
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Thomas B. • 03.01.2024
ich würde gerne erfahren, ob die CDU/CSU bereits konkrete Pläne hinsichtlich der Abschaffung der Verlustverrechnungsbeschränkung bei Termingeschäften in Höhe von 20.000 Euro (veröffentlicht) hat.
Portrait von Olav Gutting
Antwort ausstehend von Olav Gutting CDU