Antwort ausstehend von Tobias Utter CDU
100.000 € für mehr Demokratie
Vom 01.-31. Dezember sammeln wir 100.000€,
um unsere Arbeit für 2026 zu
finanzieren.
Sollten die Berichte zutreffen, sagen wir ganz klar: Wer sich in diesem Umfeld bewegt, verstößt gegen die Grundsätze der CDU.
Die SPD wird die Demokratie aktiv schützen und für die Werte unserer Verfassung einstehen. Dies werden wir in- und vor allem auch außerhalb der ParlameDer Verfassungsschutz wird den Vorgang nun eingehend untersuchen und die nötigen Konsequenzen ziehennte tun.
Ich werde mich auch weiterhin für die Rechte von trans*, intergeschlechtlichen und nicht-binären Personen einsetzen und dafür kämpfen, dass ihre Belange angemessen berücksichtigt werden.