Antwort 30.01.2024 von Ria Schröder FDP
Ich setze mich für den Erhalt der Schuldenbremse und gegen eine Aufweichung ein.
Ich setze mich für den Erhalt der Schuldenbremse und gegen eine Aufweichung ein.
Die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse ist ein unbedingt zu unterstützendes Gebot der Vernunft und der Generationengerechtigkeit.
die Frage zu einem AfD-Verbotsverfahren habe ich erst vor kurzer Zeit am 17.10. auf diesem Portal beantwortet, Sie können dafür ein wenig herunterscrollen und ich verlinke Ihnen die Antwort hiermit auch gerne noch einmal
Die Abschaffung des Dienstwagenprivilegs war stets Grüne Position in allen Wahlprogrammen
Gerade die Gehwege wurden deutlich besser und zuverlässiger geräumt.