Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sascha B. • 15.01.2024
Befürworten Sie das CanG zur Einhaltung von SPD-Wahlversprechen und Koalitionsvertrag, trotz Verzögerungen und SPD-interner Unstimmigkeiten? Ihr Einsatz für's Inkrafttreten zum 01. Apr!
Portrait von Daniel Rinkert
Antwort 17.01.2024 von Daniel Rinkert SPD

Unser ausdrückliches Ziel ist ein für alle Beteiligten praktikables und handhabbares Gesetz, das dem Gesundheitsschutz Rechnung trägt. Daher danke ich Ihnen auch in diesem Zusammenhang für Ihre Hinweise.

Frage von Tobias Y. • 15.01.2024
Hallo Herr Springer, ich nehme Bezug auf Ihren Tweet bezüglich des "Masterplans" vom 10.01.24. Stehen Sie zum GG der BRD Deutschland? Vgl.: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/BJNR000010949.html
Portrait von René Springer
Antwort 16.01.2024 von René Springer AfD

Dort habe ich alle Fragen ausführlich beantwortet.

Frage von Holger S. • 15.01.2024
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Was kann die Regierung und das Wirtschaftsministerium tun, um die Strompreise im internationalen Vergleich kurzfristig wieder wettberbsfähig zu machen, bevor die Wirtschaft Arbeitsplätze abbauen muss?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Amanda M. • 15.01.2024
Wie wollen Sie mit chronisch kranken, nicht erwerbsfähigen Bürgergeldempfängern umgehen?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 15.01.2024 von Stephan Brandner AfD

Für uns steht fest: wer arbeiten kann, muss arbeiten gehen. Wer nicht oder nicht Vollzeit arbeiten kann, muss unterstützt werden. Unser Prinzip ist einfach und einlänglich.

Frage von Andreas D. • 15.01.2024
Warum gleicht die Bundesregierung nicht die Löhne zwischen Ost und West an? Man könnte mit dem öffentlichen Dienst anfangen und eine Angleichung an Westlöhne beginnen.
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Cathrin D. • 15.01.2024
Was unternehmen Sie gegen die Bedrohung einer vielfältigen und demokratischen Gesellschaft durch AfD und andere Rechtsextreme? Wie sehen Sie den Anteil u.a. der CDU an Diskursverschiebung nach Rechts?
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 24.01.2024 von Christoph de Vries CDU

die sog. Werte Union hat vor einigen Tagen beschlossen, eine eigene Partei zu gründen.