Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Lukas S. • 16.01.2024
Warum wird das Gesetz in der ersten Form, die bereits mit allen Parteien besprochen und abgestimmt wurde, nicht beschlossen und anschließend Anpassungen mit den anderen Parteien besprochen?
Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 05.02.2024 von Dagmar Schmidt SPD

haben Sie vielen Dank für Ihre weitere Frage. An dieser Stelle möchte ich noch einmal betonen, dass ich interne Vorgänge und Abläufe der SPD-Bundestagsfraktion nicht öffentlich kommentieren möchte

Frage von Matti S. • 16.01.2024
Aus welchem Grund ignorieren Sie Ihre Möglichkeit als Bundestagsabgeordneter die Prüfung auf Verfassungsmäßigkeit der AfD durch das Bundesverfassungsgericht zu beantragen?
Portrait von Dennis Haustein
Antwort 18.01.2024 von Dennis Haustein CDU

Nicht in Zuständigkeit als Landtagsabgeordneter / Extremisten durch Inhalte stellen

Frage von Klaus A. • 16.01.2024
Hallo Herr Lauterbach ich wohne in einen kleinen Ort im Ilm Kreis Thüringen dort hat die ansässige Hausärztin aufgehört, seitdem habe ich keinen Hausarzt mehr. Wie komme ich zu einen Hausarzt?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Reinhold K. • 16.01.2024
Sie haben sich öffentlich gegen das CanG ausgesprochen, wie möchten Sie denn den seit Jahren massiv gestiegenen Cannabis-Konsum unter Kinder- und Jugendlichen ohne das CanG in den Griff bekommen?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 28.02.2024 von Rolf Mützenich SPD

ich freue mich mit Ihnen, dass das CanG nunmehr am 23. Februar verabschiedet wurde.

Frage von Sebastian S. • 16.01.2024
Sehr geehrte Frau Baradari, Finden sie es nicht erschreckend,wie sehr sich die Leute im Netz auf die Cannabisdroge fixieren?
Portrait von Nezahat Baradari
Antwort 22.01.2024 von Nezahat Baradari SPD

Demokratie lebt vom Diskurs. Daher finde ich es zunächst einmal positiv, wenn politische Entscheidungen und Prozesse in der Öffentlichkeit aktiv und kontrovers diskutiert werden