Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marko N. • 11.08.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 16.10.2023 Grundsätzlich können Personen Wohngeld beantragen, wenn sie zwar über ausreichendes Einkommen für ihren Lebensunterhalt (Mindesteinkommen) verfügen, aber nicht genügend Einkommen haben, um die eigenen Wohnkosten zu decken.
Frage von Marko N. • 11.08.2023
Antwort von Katharina Willkomm FDP • 23.08.2023 Daher haben wir für z.B. für Mieter bereits letztes Jahr ein Gesetz geschaffen, das die CO2-Kosten umso mehr auf den Vermieter verlagert, je schlechter er die Wohnung gedämmt hat.
Frage von Edmund W. • 11.08.2023
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD Frage von Dani Lucie S. • 11.08.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 15.08.2023 Als Zeitpunkt des Inkrafttretens ist der 1. Januar 2025 anvisiert.
Frage von Sandra S. • 11.08.2023
Antwort ausstehend von Sanae Abdi SPD Frage von Guido Z. • 11.08.2023
Antwort von Matthias Mieves SPD • 14.08.2023 Patient:innen entscheiden selbst über Speicherung und Zugriff in der elektronischen Patientenakte (ePA). Informationen dazu stellen die Krankenkassen bereit.