Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Frage von Björn B. • 11.09.2023

Wissen Sie eigentlich wie kompliziert und bürokratisch es ist sich selbstständig zu machen? Welche Zeit und wie viel Personal das Jobcenter aufbringt für sinnlose Bürokratie.

Antwort von Hubertus Heil

SPD • 20.09.2023

Hier auf Abgeordnetenwatch stehe ich als Bundestagsabgeordneter für meinen Wahlkreis Gifhorn-Peine Rede und Antwort.

Frage von Hans B. • 11.09.2023

Drogenpolitik: "Aufgeklärt" bedeutet für mich, mich meines eigenen Verstandes zu bedienen. Wenn über Cannabis aufgeklärt werden soll, dann bitte auch zu den anderen, bereits legalisierten Drogen:

Antwort von André Höftmann

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.10.2023

Zielsetzung einer aufgeklärten Drogenpolitik ist, die Zahl von Suchtkranken sowie Leid und Schäden durch Drogenkonsum zu reduzieren.

Frage von Susanne N. • 11.09.2023

Wird mit dem neuen LEP das "Flächensparziel" eingehalten?

Antwort ausstehend von Petra Berg

SPD

Frage von Mohamed A. • 11.09.2023

Mindestaufenthaltsdauer für Miteinbürgerung

Antwort von Hakan Demir

SPD • 16.09.2023

Es ist weiterhin vorgesehen (§ 9 Staatsangehörigkeitsgesetz), dass Ehepartner:innen oder eingetragene Lebenspartner:innen eingebürgert werden können, wenn sie seit drei Jahren ihren rechtmäßigen gewöhnlichen Aufenthalt im Inland haben und die Ehe oder eingetragene Lebenspartnerschaft seit zwei Jahren besteht.