mit dem Krankenhauspflegeentlastungsgesetz (KHPflEG) vom 20. Dezember 2022 (BGBl. I S. 2793) wurde die tagesstationäre Behandlung im Krankenhaus als neue Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung zum 1. Januar 2023 eingeführt.
Ich werde mich auch in den kommenden Haushaltsverhandlungen für einen finanziell gut ausgestatteten Kinder- und Jugendplan im Bundeshaushalt 2025 einsetzen.
die Genehmigung von Rüstungsexporten wird vom Bundessicherheitsrat erteilt, dessen Mitglied ich nicht bin.
Eine Änderung des Vornamens ist im Regelfall, aber keineswegs immer notwendig
