Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hakan Demir
Antwort 26.03.2024 von Hakan Demir SPD

Wenn Sie Ihre alte Staatsangehörigkeit wiedererlangen möchten, müssen Sie bitte Kontakt zum Konsulat Ihres Heimatlandes aufnehmen. Deutsche Behörden sind nur für die Erlangung der deutschen Staatsangehörigkeit zuständig.

Hakan Demir
Antwort 26.03.2024 von Hakan Demir SPD

Wenn Sie aber Arbeit aufnehmen und keine Sozialleistungen mehr beziehen, können Sie sich einbürgern lassen. Dass muss aus Ihren Einbürgerungsunterlagen ersichtlich hervorgehen.

Portrait von Boris Rhein
Antwort 22.04.2024 von Boris Rhein CDU

Die genaue Ausgestaltung befindet sich derzeit in Arbeit. Wir werden die Eckpunkte für das Hessengeld jedoch sehr zeitnah im Kabinett beschließen und haben das klare Ziel, noch in diesem Jahr die ersten Auszahlungen vornehmen zu können.

Jürgen Kretz mit dunklem Hemd vor einem grünen Hintergrund
Antwort 08.07.2024 von Jürgen Kretz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sie würde jedoch leider erst perspektivisch zu den von Ihnen genannten hohen Einsparungen führen.

Portrait von Lars Castellucci
Antwort 01.07.2024 von Lars Castellucci SPD

Als SPD-Bundestagsfraktion unterstützen wir die von Ihnen geforderte Umstellung der Buchungssystematik ausdrücklich

Portrait von Jens Brandenburg
Antwort 10.04.2024 von Jens Brandenburg FDP

Aufgrund dieser Buchungspraxis wurde in den vergangenen Zeiten sehr niedriger Zinssätze der Haushalt in den betreffenden Jahren nur in vergleichsweise geringem Umfang belastet. Spiegelbildlich dazu führt diese Buchungspraxis in der gegenwärtigen Phase höherer Zinssätze zu hohen jährlichen Belastungen des Bundeshaushaltes