Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Axel F. • 10.07.2026
Wie kann die Streichung der Angemessenheitsprüfung vor Kürzungen schützen, wenn Ihr Koalitionskollege Hahn (CSU) sie als das Verfahren beschreibt, das die Vergütung an die realen Praxiskosten koppelt?
Portrait von Claudia Moll
Antwort 13.07.2026 von Claudia Moll SPD

Auf Nachfrage wurde mitgeteilt, dass dieses Instrument der Angemessenheitsprüfung Basis für die nun gestoppte Honorarkürzung gewesen sei. Seitens der SPD wird mit der Streichung die Intention verfolgt Kürzungen zu vermeiden, anstatt für weitere Honorarkürzungen zu sorgen.

Frage von Eric C. • 10.07.2026
Warum wurde die Einbürgerungssperre auf 10 Jahre beschränkt? Wenn bei der Einbürgerung betrogen wird, besteht doch kein Integrationswille?
Portrait von Alexander Throm
Antwort ausstehend von Alexander Throm CDU
Frage von Lisa H. • 10.07.2026
Wie können Sie es verantworten kranken Menschen Hilfe zu verweigern?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 23.07.2026 von Christos Pantazis SPD

Psychische Erkrankungen verdienen die gleiche Aufmerksamkeit, die gleiche Wertschätzung und den gleichen Anspruch auf eine gute Versorgung wie körperliche Erkrankungen

Frage von Andrea V. • 10.07.2026
Fr. Breher, wofür stehen Sie und stimmen Sie ab? Wie stehen Sie zur Rentenpolitik? Sind Sie dafür, dass das Rentenalter erhöht wird? Uneingeschränkt zur neuen Gesundheitsreformkürzung?
Portrait von Silvia Breher
Antwort 14.07.2026 von Silvia Breher CDU

Sehr geehrte Damen und Herren,

Frage von Blandin-Marie E. • 10.07.2026
Werden Sie morgen und weiterhin für unsere Zukunft, für unsere Familien und Arbeitnehmer, unsere Jüngsten, Ältesten und Ärmsten einstehen?
Antwort ausstehend von Tijen Ataoğlu CDU