Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Axel J. • 21.05.2024
Fordern Sie für das Ziel „Vision Zero“ eine 0,0 Promille Grenze für Alkohol (Droge) im Straßenverkehr?
Portrait von Oliver Vogt
Antwort 01.07.2024 von Oliver Vogt CDU

Bezüglich des Alkoholkonsums könnte ich persönlich eine Null-Promille-Grenze akzeptieren, wie sie in einigen osteuropäischen Ländern existiert. Doch da wir in einem freiheitlichen Land leben, sollte der Staat diese Freiheiten nur dort einschränken, wo es zum Schutz der Allgemeinheit notwendig ist.

Frage von Christoph W. • 21.05.2024
Warum kritisieren Sie die Ampel für Entwicklungshilfeprojekte, die Sie selbst beschlossen haben?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 27.05.2024 von Christoph Ploß CDU

Unser Land hat in den letzten Jahren grundlegende Veränderungen erlebt

Frage von Carsten G. • 21.05.2024
Guten Tag, auch mich würde interessieren, warum Sie am 16.5.2024 an der Abstimmung über den WHO-Pandemievertrag nicht teilgenommen haben. Ich bin sehr enttäuscht.
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 07.06.2024 von Sahra Wagenknecht BSW

Es gab im Bundestag keine Abstimmung zum WHO-Pandemievertrag. Es gab am 16. Mai nachmittags eine Abstimmung zu einem kurzfristig aufgesetzten Antrag der AfD zu dem Thema, wobei in dem Antrag wichtige Fragen - etwa Kritik an der privaten Finanzierung der WHO - fehlten.