Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Antwort 29.10.2024 von Stephan Brandner AfD
Danke für Ihre Frage. Langzeitarbeitslose für das Arbeiten zu belohnen ist aus unserer Sicht völlig abwegig. Arbeiten zu gehen und den Lebensunterhalt zu erwirtschaften, ist das normalste der Welt und muss nicht gesondert belohnt werden. Wir setzen uns für erhebliche Entlastungen der arbeitenden Bevölkerung ein und das nicht nur im Jubiläumsjahr.
Antwort ausstehend von Aydan Özoğuz SPD
Antwort 05.11.2024 von Johann Saathoff SPD
„Verfassungsrechtlich tragfähig“ bedeutet, dass das Bundesministerium des Innern und für Heimat der Ansicht ist, dass der Entwurf den Maßstäben des Bundesverfassungsgerichts Rechnung trägt.
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD