Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jochen T. • 29.10.2024
Warum benutzt die Agentur für Arbeit in irreführender Weiße die Begriffe Gutachten und gutachterliche Stellungsnahme in ihren Einladungen zum Medizinischen Dienst?
Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 20.12.2024 von Dagmar Schmidt SPD

Die gute Nachricht zuerst: Aufgrund Ihres Hinweises und Ihrer Frage und meiner Bitte um eine Stellungnahme, unterzieht die BA noch einmal alle entsprechenden Texte einer Prüfung, damit alle Dokumente und Schriftstücke in einheitlicher Sprache mit den richtigen Begriffen verwendet werden. Dies soll in Zukunft Verwirrungen vermeiden

Frage von Jochen T. • 29.10.2024
Warum gibt s keine gesetzliche Frist f.Arbeitgeber zur Abgabe der Arbeitsbescheinigung , ohne diese ist eine ALG1 Leistung faktisch nicht möglich?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 20.02.2025 von Hubertus Heil SPD

Ein Arbeitgeber hat auf Verlangen der Arbeitnehmerin oder des Arbeitnehmers oder auf Verlangen der Bundesagentur für Arbeit alle Tatsachen zu bescheinigen, die für die Entscheidung über den Anspruch auf Arbeitslosengeld erheblich sein können

Frage von Julian E. • 29.10.2024
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Wieso lässt ihr Ministerium die Möglichkeit verstreichen die kontrollierte Abgabe von Cannabis über eine Verordnung zu
Portrait von Cem Özdemir
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Nicolas N. • 29.10.2024
Bei welchem Bundesministerium des Kabinetts Merkel IV sehen Sie die Verantwortung für die von Ihnen bemängelte Innovationsschwäche Deutschlands durch Einführung fester Deckel?
Jens Spahn
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
Frage von Elvedin D. • 29.10.2024
Frau Baerbock, warum treffen Sie sich elf (11) Mal mit Vetretern eines israelkritischen Vereins?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN