Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Beatrix S. • 29.05.2024
Haben Sie vor, sich im Europaparlament für das Vorsorgeprinzip hinsichtlich Digitalisierung und v.a. kabelloser Kommunikation bei Kindern und Jugendlichen einzusetzen?
Foto von Carola Rackete
Antwort 04.06.2024 von Carola Rackete parteilos

Studien zur Langzeitwirkung von hochfrequenter Strahlung sollten gefördert werden / Die Linke fordert ein einheitliches Mobilfunknetz in öffentlicher Hand

Frage von Erhard J. • 29.05.2024
Was wollen bzw. können Sie tun, damit Straftaten zeitnah bearbeitet und aufgeklärt werden? Hierbei denke ich vor allem gegen Verstöße gegen § 346 StGB (Falschbeurkundung im Amt und Strafvereitelung).
Portrait von Mike Mohring
Antwort ausstehend von Mike Mohring CDU
Frage von Klaus-Peter S. • 29.05.2024
Hamburg rechnet bis 2028 entgegen der letzten Schätzung mit Steuermehreinnahmen von 245 Millionen Euro! Resultiert das auch daher, dass die neue Grundsteuer anders als versprochen doch erhöht wird ?
Portrait von Milan Pein
Antwort 30.05.2024 von Milan Pein SPD

Die nach der Steuerschätzung sich zukünftig ergebenden Mehreinnahmen haben nichts mit der Änderung der Grundsteuer zu tun. Die neue Grundsteuer in Hamburg wird aufkommensneutral ausgestaltet werden. Die Ausgestaltung der Hebesätze wird so erfolgen, dass insgesamt die Einnahmen auf dem bisherigen Niveau bleiben.

Frage von Beatrix S. • 29.05.2024
Beinhaltet Ihr Parteiprogramm Pläne um elektromagnetische Felder zu reduzieren ?
Martin Schirdewan
Antwort 03.06.2024 von Martin Schirdewan Die Linke

Die Linke steht für jede Vermeidung von unnötigen Energieverbrauch.