Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Cem Özdemir
Antwort ausstehend von Cem Özdemir
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP • 29.04.2024

Der Deutsche Bundestag hat am 23. Februar 2024 das Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (Cannabisgesetz) beschlossen.

Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort von Mahmut Özdemir
SPD • 18.12.2023

Im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft - bei meinem Namensvetter Bundesminister Cem Özdemir - gibt es verschiedene Vorhaben, die zu verbessertem Tierschutz führen sollen. Dies ist unsere Verpflichtung, nicht zuletzt, weil der Tierschutz als Staatsziel seit mehr als 20 Jahren im Grundgesetz verankert ist.

Portrait von Claudia Raffelhüschen
Antwort von Claudia Raffelhüschen
FDP • 18.12.2023

Hätte ich über die notwendigen Kürzungen entscheiden können, dann hätte ich den "Rotstift" nicht beim Agrardiesel, sondern z.B. bei unserem ausufernden Sozialstaat angesetzt.