Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stefan L. • 19.12.2023
Antwort von Ralf Stegner SPD • 26.01.2024 Wir fordern ein angemessenes Rentensystem und stellen uns entgegen der Forderungen der Union gegen die Erhöhungen des Rentenalters, damit Arbeitnehmerinnen und –nehmer im Alter entlastet werden und eben nicht jeden Cent 2-mal umdrehen müssen. Sein Sie sich sicher, wir vergessen die Rentnerinnen und Rentner nicht und bleiben stets mit ihnen im Gespräch.
Frage von Christina K. • 19.12.2023
Antwort von Ulrike Bahr SPD • 21.12.2023 Sobald sie in Elternzeit gehen, beziehen Mütter oder Väter kein Entgelt vom Arbeitgeber, sondern einen Entgeltersatz als staatliche Leistung.
Frage von Herbert D. • 19.12.2023
Antwort von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.01.2024 Das Beitrittsverfahren folgt einem genauen „Fahrplan“ und regelt die Aufnahme neuer Mitglieder in die Europäische Union. Es umfasst die drei Phasen Antragstellung, Verhandlung und Ratifizierung.
Frage von Julian H. • 19.12.2023
Antwort von Dagmar Schmidt SPD • 15.01.2024 Als Gesetzgeber tragen wir daher eine große Verantwortung dafür, sicherzustellen, dass sich die Bürgerinnen und Bürger auf die Gesetze verlassen können.
Frage von Julian H. • 19.12.2023
Antwort von Irene Mihalic BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.01.2024 wir Grüne haben uns - gemeinsam mit vielen Menschen in diesem Land - jahrzehntelang für die Entkriminalisierung von Cannabis und legale Alternativen eingesetzt und nun ist es - bald! - soweit.
Frage von Julian H. • 19.12.2023
Antwort von Johannes Vogel FDP • 01.07.2024 Die Verabschiedung des Cannabisgesetzes war tatsächlich ein langer und durchaus kontroverser Prozess. Umso zufriedener sind wir nun, dass das Gesetz seit dem 01.04.2024 in Kraft getreten ist.