Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan L. • 19.12.2023
Portrait von Ralf Stegner
Antwort von Ralf Stegner
SPD
• 26.01.2024

Wir fordern ein angemessenes Rentensystem und stellen uns entgegen der Forderungen der Union gegen die Erhöhungen des Rentenalters, damit Arbeitnehmerinnen und –nehmer im Alter entlastet werden und eben nicht jeden Cent 2-mal umdrehen müssen. Sein Sie sich sicher, wir vergessen die Rentnerinnen und Rentner nicht und bleiben stets mit ihnen im Gespräch.

Frage von Christina K. • 19.12.2023
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort von Ulrike Bahr
SPD
• 21.12.2023

Sobald sie in Elternzeit gehen, beziehen Mütter oder Väter kein Entgelt vom Arbeitgeber, sondern einen Entgeltersatz als staatliche Leistung.

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort von Reinhard Bütikofer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.01.2024

Das Beitrittsverfahren folgt einem genauen „Fahrplan“ und regelt die Aufnahme neuer Mitglieder in die Europäische Union. Es umfasst die drei Phasen Antragstellung, Verhandlung und Ratifizierung.

Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort von Dagmar Schmidt
SPD
• 15.01.2024

Als Gesetzgeber tragen wir daher eine große Verantwortung dafür, sicherzustellen, dass sich die Bürgerinnen und Bürger auf die Gesetze verlassen können.

Irene Mihalic
Antwort von Irene Mihalic
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.01.2024

wir Grüne haben uns - gemeinsam mit vielen Menschen in diesem Land - jahrzehntelang für die Entkriminalisierung von Cannabis und legale Alternativen eingesetzt und nun ist es - bald! - soweit.

Portrait von Johannes Vogel
Antwort von Johannes Vogel
FDP
• 01.07.2024

Die Verabschiedung des Cannabisgesetzes war tatsächlich ein langer und durchaus kontroverser Prozess. Umso zufriedener sind wir nun, dass das Gesetz seit dem 01.04.2024 in Kraft getreten ist.

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