Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Franziska Mascheck
Antwort 12.12.2024 von Franziska Mascheck SPD

Die Bürgerbefragung, welche in dieser Frage Anfang Juli 2024 durchgeführt wurde, erfuhr zwar eine sehr niedrige Beteiligung von 33 Prozent aber die Ablehnung war mit ca. 85 Prozent sehr eindeutig.

Portrait von Tobias Eckert
Antwort ausstehend von Tobias Eckert SPD
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 01.07.2024 von Hubertus Heil SPD

Das BMAS hat seine Prüfung beendet und gegenüber dem Petitionsausschuss Stellung genommen. Im Ergebnis kann eine abschlagsfreie Altersrente für schwerbehinderte Menschen ab Alter 60 nicht in Aussicht gestellt werden.

Foto Dirk Heidenblut
Antwort 12.06.2024 von Dirk Heidenblut SPD

Leider kann ich noch nicht konkret sagen wann es dazu die nötige gesetzliche Regelung gibt, ich gehe aber davon aus, sie wird kurzfristig vorgelegt.

Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU