Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Moritz Oppelt
Antwort 27.11.2024 von Moritz Oppelt CDU

Ob der Schwangerschaftsabbruch außerhalb des Strafgesetzbuchs geregelt werden sollte, ist eine juristisch anspruchsvolle und medizinethisch sensible Frage, für die sich der Deutsche Bundestag genügend Beratungszeit nehmen sollte, die aber in der nun zu Ende gehenden Wahlperiode nicht mehr gegeben ist.

Portrait von Andrea Prell
Antwort 25.11.2024 von Andrea Prell SPD

Die Besoldung der Beamten resultiert i.d.R. ja daraus, dass das Tarifergebnis auf die Beamten übertragen wird

Portrait von Jan Schröder
Antwort 21.11.2024 von Jan Schröder SPD

Sie haben jedoch vollkommen Recht: In Deutschland gibt es landesspezifische Unterschiede, die erst über einen langen Zeitraum angeglichen werden können.

Portrait von Christoph de Vries
Antwort 21.11.2024 von Christoph de Vries CDU

Zum jetzigen Zeitpunkt halte ich ein Verbotsverfahren gegen die AfD juristisch in hohem Maße für risikoreich und politisch für kontraproduktiv.

Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 17.01.2025 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es handelt sich um reguläre, turnusgemäße Beförderungen langjähriger Beamter, die auf leistungsbezogenen Kriterien basieren.