Antwort 21.08.2024 von Alexander Schweitzer SPD
Die Straßenausbaubeiträge, auch als wiederkehrende Straßenausbaubeiträge bezeichnet, dienen aktuell dazu, die kommunalen Straßen zu erneuern.
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Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Antwort 25.07.2024 von Hubertus Heil SPD
Als überzeugter Sozialdemokrat setze ich mich grundsätzlich für eine starke Tarifbindung ein, da diese in der Regel mit faireren Arbeitsbedingungen und besseren Löhnen für Beschäftigte einhergeht.
Antwort 02.10.2024 von Hubertus Heil SPD
Es trifft zwar zu, dass die Rentenanpassung zum 1. Juli 2023 mit 4,39 Prozent im Westen und 5,86 Prozent im Osten hinter der Inflation zurückblieb, aber dies war nur eine Momentaufnahme.
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Antwort 08.07.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mit dem Atomausstieg ist ein energiepolitischer Meilenstein gelungen.