Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Peter Bartels
Antwort 15.06.2007 von Hans-Peter Bartels SPD

(...) Als Kieler Abgeordneter – das werden Sie sich denken – unterstütze ich den Wassertourismus und den Wassersport, der ja gerade für unsere Region von großer Bedeutung ist. (...) Nach meinem Verständnis handelt es sich um einen Prüfantrag, der, außer einer möglichen Kennzeichnungspflicht und dem Unfallregister, keine neuen Regulierungen vorsieht, sondern vielmehr eine Überarbeitung bereits bestehender Regeln fordert. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 04.06.2007 von Andrea Nahles SPD

(...) es ist wichtig, die militärischen Einsätze der internationalen Gemeinschaft und auch die der deutschen Bundeswehr kritisch zu hinterfragen. Einerseits konnte die Situation in Afgahnistan stabilisiert werden wo der zivile Aufbau im Mittelpunkt stand, darauf hoffen und verlassen sich viele Menschen, andererseits droht eine weitere Esklalation. Das muss sehr gut abgewogen werden und das muss auch mit den anderen Nationen vor Ort verhandelt werden. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 06.06.2007 von Gregor Gysi Die Linke

(...) zur Zeit der Abstimmung über die Unternehmenssteuerreform fand die Beerdigung meiner Mutter statt. Wenn Sie weitere diesbezügliche Auskünfte von mir wünschen, können Sie sich an mich wenden. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 04.06.2007 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) eine Legalisierung von Cannabis ist seitens der Bundesregierung nicht geplant. Die Bundesregierung hält an der grundsätzlichen Strafbarkeit des Besitzes, des Anbaus und des Inverkehrbringens von Cannabis fest (§ 29 Abs. (...)