Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dorothee Martin
Antwort von Dorothee Martin
SPD
• 29.04.2024

Trotz anfänglicher Bedenken habe ich dem Cannabisgesetz in dieser Fassung final zugestimmt; Gesundheitsschutz, insb. bei Kindern und Jugendlichen, ist zentral

Portrait von Ingo Schäfer
Antwort von Ingo Schäfer
SPD
• 22.01.2024

Ich stehe zur kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken.

Portrait von Dunja Kreiser
Antwort von Dunja Kreiser
SPD
• 22.01.2024

In der Tat war ich mit dem vorliegenden Entwurf nicht ganz zufrieden. Ich habe meine Bedenken gegenüber dem Gesetzentwurf als Innenpolitikerin deutlich gemacht. Die Öffentliche Anhörung hat meine Bedenken auch noch einmal bestärkt.

Simona Koß
Antwort von Simona Koß
SPD
• 13.02.2024

Die Fraktion ist auf einem guten Weg und wird ein Gesetz mit Substanz beschließen. 

Portrait von Lars Castellucci
Antwort von Lars Castellucci
SPD
• 24.01.2024

Dem Gesetzentwurf stelle ich mich nicht entgegen. Grundsätzlich arbeite ich lieber dafür, dass Menschen einen Sinn im Leben sehen, als für die Freigabe von Rauschmitteln.

Portrait von Doris Ahnen
Antwort von Doris Ahnen
SPD
• 22.01.2024

der rheinland-pfälzische Gesetzgeber hat sich in dem von Ihnen angesprochenen Landesgesetz zur Anpassung der Besoldung und Versorgung 2022 (LBVAnpG 2022) umfassend mit der jüngsten Alimentationsrechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (vgl. 2 BvL 4/18, 2 BvL 6/17) auseinandergesetzt

E-Mail-Adresse