Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Margarethe P. • 19.01.2024
Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort von Till Steffen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.04.2024

Ansonsten versuche ich in meiner Funktion als Abgeordneter auch über die Gefahr des Rechtsextremismus aufzuklären, z.B. im Rahmen von Veranstaltungen in meinem Wahlkreis und in den sozialen Medien. 

Profilbild Svenja Stadler
Antwort von Svenja Stadler
SPD
• 05.02.2024

Bundestagsabgeordnete haben ein freies Mandat. Sie sind lediglich ihrem Gewissen gegenüber verpflichtet. Abweichende Meinungen auch innerhalb einer Fraktion gehören zur Demokratie dazu und stellen im Falle der Cannabispolitik den Konsens eines Paradigmenwechsels weg von einer Verbotspolitik nicht infrage.

Johannes Arlt unterwegs im Wahlkreis
Antwort von Johannes Arlt
SPD
• 25.01.2024

Nach nochmaligem Kontakt am 22.01.24 mit MBDA, dem TAURUS-Hersteller, kann ich Ihnen mitteilen, dass – wie von mir antizipiert – vermeintlich "kurzfristiges Anschieben" bedeutet, dass nach Auslösung der Bestellung nach 3-4 Jahren die ersten neuen Marschflugkörper ausgeliefert werden könnten

Porträtfoto von Kai Gehring MdB
Antwort von Kai Gehring
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.03.2024

aufgrund jüngerer Rechtsprechung zur Lehrverpflichtung an der HS Bund hatte das BMI geprüft, ob die Regelung durch Verwaltungsvorschrift eine ausreichend rechtssichere Rechtsgrundlage darstellt.

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