Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Konstantin H. • 09.01.2025
Die CDU bemängelt beim "Heizungsgesetz" fehlende Technologieoffenheit. Welche Regelung diesbezüglich wird konkret bemängelt und wie soll die Alternative konkret aussehen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 09.01.2025 von Thorsten Frei CDU

Im Neubau ist das kein Problem, aber im Bestand dafür umso mehr.

Frage von Andrea S. • 09.01.2025
Werden Sie Stellung beziehen zum Leitfaden des Deutschen Saunabundes bezüglich dem neuen Selbstbestimmungsgesetz ?
Portrait von Sven Lehmann
Antwort 17.02.2025 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zunächst einmal möchte ich grundsätzlich vorwegschicken, dass das Selbstbestimmungsgesetz an der bestehenden Rechtslage zum Hausrecht nichts geändert hat.

Frage von Doris L. • 09.01.2025
Hallo Zählt zu den 50g die ein erwachsener haben darf nur die Blüten oder auch Blätter und Stengel die Kein THC haben denn meine Pflanze wiegt mehr als 50g
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 14.01.2025 von Carmen Wegge SPD

Die 50g beziehen sich ausschließlich auf getrocknetes Material.

Frage von Jan E. • 09.01.2025
Die CDU-nahe KAS hat Spannungen zwischen Europa und Russland, Fremdenfeindlichkeit und eine Machtbeteiligung der AfD als größte Ängste der Deutschen ausgemacht. Wie passt das zu Ihrem Wahlprogramm?
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 17.01.2025 von Christoph de Vries CDU

Wir stehen zu unserem Versprechen, dass es mit uns keine Zusammenarbeit mit der AfD oder den Linken geben wird.

Frage von Günter V. • 08.01.2025
In Ihrer Wahlkampfkampagne 2018 haben Sie verkündet sich dem Sterben o. g. Betriebe wegen zu hohen Auflagen z. B bei Vererbung und Besitzübergängen anzunehmen. Was ist aus Ihrem Versprechen geworden?
Hubert Aiwanger
Antwort ausstehend von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER