(...) Generell zu Mitgliedschaften und zur ideologischen Ausrichtung potentieller Mitglieder befragt, würde ich sagen, dass ich schon viele intensive Diskussionen und dabei viele Auseinandersetzungen in unserer Partei geführt habe. Und weitere werden sicher folgen. (...)
(...) In der Geschichte der Bundesrepublik hat es bisher keine vergleichbare Situation gegeben, wie wir sie derzeit erleben. Dabei liegen die Ursachen für diese internationale Krise in den USA. Schuld daran sind fehlende Richtlinien auf dem Finanzmarkt, mangelnde Transparenz und zu hohe Risikobereitschaft bei Investoren und Banken, die durch eine expansive Geldpolitik noch gesteigert wurde. (...)
Sehr geehrter Herr Leyser,
seien Sie nicht sauer, aber diese Probleme diskutiere ich mit den Verfassern des Papieres, aber nicht über dieses Forum.
Beste Grüße
Andrea Nahles
(...) Wenn Sie wirklich Interesse haben an Informationen, dann kann ich Ihnen den Sozialreport 2005 empfehlen. Aber vielleicht passt er nicht ins Bild, wenn man die SPD-Grüne-Regierungszeit für sich schon als “Übel“ definiert hat. (...)
(...) Das Ziel des Antrages ist dagegen sicherlich ehrenwert. Die faktische Rentenkürzung, die DDR Flüchtlinge durch die unpassende Rückverweisung auf das DDR-Rentensystem erlitten haben, soll ausgeglichen werden. Ob der Vorschlag einer Nachversicherung dafür der beste Weg ist, kann ich nicht abschließend beurteilen. (...)
(...) Eine Sperre, die mit wenigen Mausklicks umgangen werden kann, und de facto wirkungslos ist, ergibt natürlich keinen Sinn. Der Meinungsbildungsprozess, welche technischen Methoden eingesetzt werden sollen, ist noch nicht abgeschlossen, ich bin mir aber sicher, dass wir geeignete Mittel und Wege finden werden, um Kinderpornographie wirksam aus dem Internet zu verbannen. (...)