Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) In Deutschland ist die Atomkraft sehr sicher. Ich gebe Ihnen Recht, dass eine gute Informationspflicht nötig ist, um Menschen mögliche Ängste zu nehmen. (...)

(...) Um Mobbing am Arbeitsplatz vorzubeugen sind meines Erachtens gute Arbeitsbedingungen eine entscheidende Voraussetzung. Schlecht bezahlte und prekäre Arbeit führt zu Unzufriedenheit. (...)

Sehr geehrter Herr May,

(...) Sehr geehrter Herr Busse, ihre Idee eine Patienteninformation über die Regelungen der Gesundheitsreform und die Konsequenzen für Patienten zu erstellen kann ich nur begrüßen. Für die Gesundheitsreform der so genannten großen Koalition möchte ich als liberaler Oppositionspolitiker nicht in Haftung genommen werden. (...)

(...) In anderen Antworten dieser Seite habe ich mich bisher mit der Gesundheitsreform und der elektronischen Gesundheitskarte befasst, aus denen Sie auch ersehen können, dass ich für das Gesamtkonzept gestimmt habe. Da Sie nicht inhaltlich gefragt haben, will ich nur anmerken, dass ein erklärtes Ziel beider Projekte gerade ist, Effizienz zu steigern und Ressourcen optimaler einzusetzen um die Qualität der Versorgung weiter zu erhöhen. Mit dem nunmehr gefundenen Kompromiss in der Großen Koalition ist uns dies auch an vielen Stellen gelungen. (...)

(...) Diese Vorbemerkung sei mir gestattet. Selbstredend haben wir der letzten Gesundheitsreform, dem GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz, nicht zugestimmt. Wir lehnen diesen Fonds ab und wir sehen nicht, dass die Probleme auf der Einnahmen- wie auf der Ausgabenseite auch nur ansatzweise gelöst werden. (...)