Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ralf G. • 31.01.2025
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Hallo Herr Zippelius, aus welchen Gründen haben Sie am Tag des Auschwitz-Gedenkens einem Antrag der CDU zugestimmt, der mit Stimmen der AFD angenommen wurde?
Portrait von Nicolas Zippelius
Antwort ausstehend von Nicolas Zippelius CDU
Frage von Christina N. • 31.01.2025
hallo fr.wagenknecht!🌷🤗 leider steht die antwort bzgl. der erwerbsminderungsrenten noch aus.ich würde mich freuen,wenn sie sich die zeit zur beantwortung der fragen noch nehmen könnten.danke🌻🪷🤗
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Klara M. • 31.01.2025
Wie stehen Sie zum Selbstbestimmungsgesetz?
Antwort 31.01.2025 von Theodor Benad FREIE WÄHLER

Das Selbstbestimmungsgesetz ist ideologischer Nonsens. Das eigene Geschlecht ist kein Wunschkonzert, sondern biologischer Fakt, auch wenn es einem nicht gefällt

Frage von Jan S. • 31.01.2025
Werden Sie im Falle einer zukünftigen Bundesrats-Mitgliedschaft für die Freie und Hansestadt Hamburg einen Antrag auf Entscheidung der Verfassungswidrigkeit der AfD in den Bundesrat einbringen?
Portrait von Dennis Thering
Antwort 12.02.2025 von Dennis Thering CDU

Die CDU Hamburg lehnt die Positionen der AfD entschieden ab und schließt jegliche Zusammenarbeit mit ihr aus. Ein Verbotsantrag gegen die AfD wird dennoch kritisch gesehen.

Frage von Jan S. • 31.01.2025
Werden Sie als Bundesrats-Mitglied für die Freie und Hansestadt Hamburg einen Antrag auf Entscheidung der Verfassungswidrigkeit der AfD in den Bundesrat einbringen?
Portrait von Andreas Dressel
Antwort 06.02.2025 von Andreas Dressel SPD

Ich bin ausdrücklich für ein Verbotsverfahren - aber bitte dann, wenn es auch überwiegende Erfolgsaussichten hat - sonst stärkt man nur die AfD.

Frage von Jan S. • 31.01.2025
Werden Sie als Bundesrats-Mitglied für die Freie und Hansestadt Hamburg einen Antrag auf Entscheidung der Verfassungswidrigkeit der AfD in den Bundesrat einbringen?
Portrait von Peter Tschentscher
Antwort 03.02.2025 von Peter Tschentscher SPD

Ich würde ein AfD-Verbotsverfahren unterstützen, sobald es Aussicht auf Erfolg hat. Die Argumente & Informationen müssen gerichtsfest begründet und belegt sein.