Antwort ausstehend von Jürgen Rüttgers CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Rita Klöpper CDU
Antwort 04.05.2010 von Peter Ramsauer CSU
Sehr geehrte Frau Voß,
Antwort 06.04.2010 von Andrea Nahles SPD
(...) Ich weiß, dass viele Menschen gerade vor dem Hintergrund des erneuten Todes von Bundeswehr-Soldaten gegen diesen Einsatz sind. Wichtig ist, dass wir jetzt eine Abzugsperspektive haben. (...)
Antwort 10.08.2010 von Jürgen Klimke CDU
(...) Die Inhalte und die Darstellungen in den Topographischen Karten verschiedener Maßstäbe, also auch der TK 25, wurden in der Arbeitsgemeinschaft der Vermessungsverwaltungen der Länder der Bundesrepublik Deutschland (AdV) abgestimmt, so dass bundesweit ein einheitliches Kartenwerk vorliegt. (...)
Antwort 08.04.2010 von Rainer Arnold SPD
(...) Daher ging der Vorschlag der SPD auch dahin, diese verfassungsrechtlichen Grenzen im Straftatbestand abzubilden. Das kann dergestalt geschehen, dass z.B. eine Bestechung dann gegeben ist, wenn der Abgeordnete sich bereit zeigt, bei der Wahrnehmung seines Mandats Aufträge oder Weisungen deshalb zu erfüllen, weil ihm dafür ein Vorteil versprochen oder gewährt wird. (...)