Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Thema

Frage Status

Frage von Alexander L. • 14.10.2025

Wie will die SPD eine solidarische Finanzierungsbasis schaffen, die auch Kapitaleinkommen in die GKV einbezieht und Effizienz stärkt?

Antwort ausstehend von Tanja Machalet

SPD

Bundestag

gesetzliche Krankenversicherung

Frage von Philipp R. • 14.10.2025

Wie rechtfertigen Sie die geplanten Verschärfungen beim Bürgergeld, obwohl sie den von Ihnen versprochenen Respektansatz unterlaufen & gegen die VV Gerenze des Existenzminimums verstoßen könnte?

Antwort ausstehend von Hubertus Heil

SPD

Bundestag

Bürgergeld

Frage von Philipp R. • 14.10.2025

Warum darf Alkohol und Tabak in Gegenwart von Kindern frei konsumiert werden, Cannabis aber in Schul- und Kindergartenzonen strikt verboten?

Antwort von Claudia Moll

SPD • 14.10.2025

Ich finde, manchmal hilft es, wenn wir uns alle einfach ein bisschen benehmen

Bundestag

Frage von Philipp R. • 14.10.2025

Warum kritisieren Sie die starke Nutzung von Telemedizin, obwohl Ihre Politik Fachgeschäfte und Clubs sowie GKV Rezepte erschwert und Konsumenten sonst in den Schwarzmarkt gedrängt werden?

Antwort ausstehend von Nina Warken

CDU

Bundestag

Frage von Philipp R. • 14.10.2025

Wie wird gewährleistet, dass das geplante Versandverbot für Medizinal-Cannabis körperlich beeinträchtigte Patienten wie mich im Rollstuhl nicht diskriminiert und den Zugang zur Versorgung einschränkt?

Antwort ausstehend von Karl Lauterbach

SPD

Bundestag

Frage von Philipp R. • 14.10.2025

Wie wird gewährleistet, dass das geplante Versandverbot für Medizinal-Cannabis körperlich beeinträchtigte Patienten wie mich im Rollstuhl nicht diskriminiert und den Zugang zur Versorgung einschränkt?

Antwort ausstehend von Friedrich Merz

CDU

Bundestag