Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Achim F. • 11.04.2010
Antwort von Rainer Brüderle FDP • 07.06.2010 (...) Durch einen verantwortungsvollen und rationalen Umgang mit der Atomkraft kann, sobald das technologisch möglich ist, erfolgreich und vollständig auf erneuerbare Energie gesetzt werden. Ein späterer Atomausstieg ist, um dieses Ziel zu erreichen, nach aktuellem Stand, ein sinnvoller Schritt. Er versetzt uns in die Lage, zusätzliche Einnahmen aus längeren Laufzeiten in neue Energietechnologien zu investieren, CO_2 Emissionen zu sparen und einen vernünftigen Energiemix zu erreichen. (...)
Frage von Achim F. • 11.04.2010
Antwort ausstehend von Ute Granold CDU Frage von Heiner S. • 11.04.2010
Antwort von Stephan Krüger CDU • 13.04.2010 (...) Übrigens: die wilden Gerüchte um die Schließung des Bahnhofs Mülheim sind nicht ernst zu nehmen. Als Bezirksvertreter in der Bezirksvertretung Mülheim hatte ich übrigens schon vor meiner Kandidatur zum Landtag mein JA zum RRX-Halt am Bahnhof Mülheim abgestimmt. Abschließend füge ich Ihnen hier ein Zitat aus der Pressemeldung des Landesverkehrsministeriums ein: (...)
Frage von Stanislav S. • 11.04.2010
Antwort von Özlem Demirel Die Linke • 14.04.2010 (...) Konkret heißt das für mich im Landtag, dass ich mich z.B. für einen Mindestlohn von 10 Euro bei der Vergabe aller öffentlichen Aufträge und für alle Beschäftigten im öffentlichen Dienst einsetzen werde. Ich werde mich im Landtag für eine Abschaffung der unmenschlichen Ein-Euro-Jobs engagieren sowie für gebührenfreie Bildung und für „Eine Schule für Alle!“ kämpfen und natürlich noch für vieles mehr. (...)
Frage von Oliver G. • 11.04.2010
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 23.06.2010 (...) Bei Stuttgart 21 handelt es sich nicht um ein Projekt des Bedarfsplans für die Schienenwege des Bundes, sondern um ein eigenwirtschaftliches Projekt der DB AG. Die Eisenbahninfrastrukturunternehmen sind Vorhabenträger und Bauherr. (...)
Frage von Hans-Walter E. • 11.04.2010
Antwort von Oskar Burkert CDU • 14.04.2010 Sehr geehrter Herr Euhus,