Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anja Weisgerber
Antwort von Anja Weisgerber
CSU
• 16.05.2025

Die CDU/CSU nimmt die Einschätzung des Verfassungsschutzes sehr ernst. Gleichwohl sehen wir ein solches Verfahren derzeit kritisch.

Portrait von Max Lucks
Antwort von Max Lucks
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.05.2025

Humanitäre Hilfe darf nie als Kriegsmittel eingesetzt werden.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 08.05.2025

Parteien haben Verfassungsrang und sie haben sich systemisch für die Organisation unserer stabilen Gesellschaft bewährt. Dass Sie den Meinungsbildungsprozess maßgeblich prägen, ebenso. Insofern würde ich Ihnen widersprechen.

Lukas Reinken
Antwort von Lukas Reinken
CDU
• 07.05.2025

Danke für Ihre Anfrage. Für Details sind Landkreis und Träger zuständig. Melden Sie sich gern per Mail, um weitere Unterstützung zu besprechen.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort von Carmen Wegge
SPD
• 02.06.2025

Das Genossenschaftsmodell ist im CanG als Option vorgesehen, wieso dies noch nicht in der Praxis umgesetzt wurde ist eine Frage der entsprechenden Genehmigungsbehörden.

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