Antwort ausstehend von Thomas Bareiß CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.08.2026 von Mechthild Heil CDU
Keine anlasslose Kontrolle digitaler Kommunikation
Antwort 31.07.2026 von Martin Hess AfD
Unser Mitgefühl gilt allen Opfern des Anschlags in Berlin.
Antwort ausstehend von Christopher Drößler AfD
Antwort 03.08.2026 von Götz Frömming AfD
Es ist offensichtlich, dass der CSD und die „queere Lebensart“ eine Provokation für strenggläubige Moslems darstellen, dennoch soll das vorliegende Bekennervideo – obwohl es am Tag des Anschlages aufgenommen worden ist – zwar einen Treuschwur zum IS, aber keinen Bezug zur queeren Community, Homosexualität oder den CSD als Feindbild enthalten haben.
Antwort ausstehend von Beatrix von Storch AfD