Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 28.05.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Auch Straftäter sind Menschen. Auch für sie gelten die Bestimmungen der Europäischen Menschenrechtskonvention, und diese verbietet es, Menschen sehenden Auges in Folter oder unmenschliche Verhältnisse abzuschieben.

Der Abgeordnete trägt ein dunkelblaues Hemd und Sakko und steht vor einer grauen Wand
Antwort 19.05.2026 von Harald Ebner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Darüber hinaus fordern wir, das Mehrwegsystem systematisch zu stärken – durch eine stärkere Standardisierung, einheitliche Flaschendesign sowie eine bessere Finanzierung für den Ausbau und Erhalt der Mehrweginfrastruktur.

Portrait von Daniel Rinkert
Antwort 30.04.2026 von Daniel Rinkert SPD

Supermärkte mit mehr als 200 m² Verkaufsfläche müssen alle Materialarten (Glas, PET, Dose) zurücknehmen, die sie selbst führen – und zwar unabhängig von der Marke oder dem Abfüller.

Dr. Fabian Fahl in Aachen
Antwort 06.05.2026 von Fabian Fahl Die Linke

Pfandsystem ausweiten - Umwelt schonen