Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Wilhelm v. • 03.08.2026
Wie bewerten Sie als Rechtspolitiker die Vorwürfe wegen Datenmanipulation und Subventionsbetrugs bei „Serrahn Süd“ im Hinblick auf das verfahrensrechtliche Schweigen der beteiligten Behörden?
Michael Noetzel
Antwort 10.08.2026 von Michael Noetzel Die Linke

Aus den mir zur Verfügung stehenden Unterlagen kann ich allerdings keine Bewertung vornehmen und bitte auch um Verständnis, wenn ich mir die im Raume stehenden Vorwürfe nicht zu eigen mache.

Frage von Wilhelm v. • 03.08.2026
Wie bewertet die Linke Vorwürfe zu manipulierten Daten im BIOTA-Modell des Projekts „Serrahn Süd“ im Hinblick auf die im Landtag vorliegende Petition Nr. 2026/00195 und die verweigerten Mängelrügen?
Portrait von Dirk Bruhn
Antwort ausstehend von Dirk Bruhn Die Linke
Frage von Wilhelm v. • 03.08.2026
Wie bewerten Sie als SPD-Umweltsprecher die Vorwürfe zu manipulierten Daten im BIOTA-Modell zu „Serrahn Süd“ im Hinblick auf das Schweigen von LUNG-Direktorin Liefke zu detaillierten Mängelrügen?
Portrait von Michel-Friedrich Schiefler
Antwort ausstehend von Michel-Friedrich Schiefler SPD
Frage von Juliane H. • 01.08.2026
Wie soll sichergestellt werden, dass alle Kinder – unabhängig von ihrem Unterstützungsbedarf – bestmöglich gefördert werden?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort ausstehend von Julia Klöckner CDU