Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Nina B. • 30.09.2026
Warum droht die Union einer möglichen Linksregierung in Berlin mit Geldentzug, einer wahrscheinlichen AfD Regierung in Sachen-Anhalt aber nicht?
Portrait von Wiebke Winter
Antwort ausstehend von Wiebke Winter CDU
Frage von Andrea T. • 30.09.2026
Morgen kommt der Tankrabatt für Benzin & Diesel. Wir fahren bewusst elektrisch – wann gibt es eine vergleichbare Entlastung für E-Autos? Auch wir setzen auf klimafreundliche Mobilität.
Portrait von Nadja Weippert
Antwort ausstehend von Nadja Weippert BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Andrea T. • 30.09.2026
Morgen kommt der Tankrabatt für Benzin & Diesel. Wir fahren bewusst elektrisch – wann gibt es eine vergleichbare Entlastung für E-Autos? Auch wir setzen auf klimafreundliche Mobilität.
Portrait von Cornell-Anette Babendererde
Antwort 16.10.2026 von Cornell-Anette Babendererde CDU

Der Tankrabatt hingegen gleicht nur vorübergehend aus und ist keine langfristige Maßnahme. Ich setze mich dafür ein, dass alle Autofahrer nicht über Gebühr mit Steuern belastet werden.

Frage von Andrea T. • 30.09.2026
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Morgen kommt der Tankrabatt für Benzin & Diesel. Wir fahren bewusst elektrisch – wann gibt es eine vergleichbare Entlastung für E-Autos? Auch wir setzen auf klimafreundliche Mobilität.
Profilbild Svenja Stadler
Antwort ausstehend von Svenja Stadler SPD
Frage von Claas D. • 30.09.2026
Moin Herr Schmidt! Mich interessiert ihre Abstimmung zum GKV und wie sie zu ihrer Zustimmung gelangt sind. Ist es ihrem Gewissen oder ihrem Fraktionszwang geschuldet?
Portrait von Henri Schmidt
Antwort 04.10.2026 von Henri Schmidt CDU

Ich habe zugestimmt, um Beiträge zu stabilisieren. Die Strukturreform folgt – nötig wegen Demografie und damit Arbeit bezahlbar bleibt.