Antwort ausstehend von Nyke Slawik BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.07.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke
Es macht das Gesundheitssystem schlechter und gleichzeitig für die Versicherten teurer.
Antwort 21.08.2026 von Bärbel Bas SPD
Der Gesetzentwurf zur Neuordnung der Pflegeversicherung befindet sich derzeit noch im Stadium eines Referentenentwurfs aus dem Bundesministerium für Gesundheit. Die Bundesregierung berät diesen aktuell intensiv. Nach dem Beschluss der Bundesregierung folgt dann das parlamentarische Verfahren, das voraussichtlich im Spätsommer beziehungsweise Herbst dieses Jahres stattfinden wird.
Antwort 02.07.2026 von Thorsten Frei CDU
Selbstverständlich unterstütze ich das von der Bundesregierung erarbeitete Paket, an dem ich persönlich intensiv mitgewirkt habe. Dennoch verstehe Ihre Sorge, dass Reformen in Pflege und Gesundheit nicht zu einer sozialen Schieflage führen dürfen.
Antwort 13.07.2026 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Reformen der Bundesregierung im Gesundheitsbereich verfehlen ihr Ziel und werden die Versorgungslage nicht verbessern.
Antwort ausstehend von Bodo Ramelow Die Linke