Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 29.09.2022 von Thorsten Frei CDU

entscheidend ist, dass Sie entweder in Deutschland wohnen oder in Deutschland voll einkommenssteuerpflichtig sind. Der zweite Punkt jedenfalls geht nicht aus Ihren Schilderungen hervor.

Portrait von Pascal Meiser
Antwort 13.07.2023 von Pascal Meiser Die Linke

Sie können aber sicher sein, dass meine Solidarität ungebrochen den Menschen im Iran gilt, die mutig und entschlossen für Demokratie, für Freiheit und insbesondere auch für die Rechte der Frauen kämpfen.

Cansel Kiziltepe
Antwort 26.01.2023 von Cansel Kiziltepe SPD

Die SPD-Fraktion im Bundestag steht solidarisch an der Seite der Frauen und aller Demonstrierenden in Iran, die für ihre Rechte und Freiheiten auf die Straße gehen und dabei das Risiko eingehen, verhaftet, verletzt oder sogar getötet zu werden. Das Vorgehen der iranischen Behörden ist absolut inakzeptabel.

Portrait von Matthias Gastel
Antwort 29.09.2022 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Frauenrechte sind Menschenrechte. Das gilt überall auf der Welt - auch für den Iran. Und die Gewalt gegen die Demonstrierenden muss sofort stoppen. International müssen wir uns darüber verständigen, wie wir den Druck auf das Regime jetzt verstärken.

Frage von Melina I. • 29.09.2022
Wie unterstützen Sie dir iranische Bevölkerung?
Portrait von Cornelia Möhring
Antwort 17.10.2022 von Cornelia Möhring Die Linke

Sie haben vollkommen Recht, schöne Worte reichen nicht. Es braucht Solidarität und Druck. Meine Fraktion und ich fordern u.a. personenbezogene Sanktionen, die sich gezielt und in relevanter Anzahl gegen Angehörige des iranischen Machtapparats richten.