Antwort 14.10.2022 von Marco Buschmann FDP
Das Namensrecht soll daher modernisiert werden und die Funktion des Namens als Ausdruck individueller Identität stärker betonen.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.10.2022 von Bärbel Bas SPD
Derzeit ist die erste Lesung dieses Gesetzes im Bundestag für den 20./21. Oktober vorgesehen. Die abschließende 2./3. Lesung des Gesetzes bzw. dessen Beschluss im Bundestag findet voraussichtlich am 1./2. Dezember statt. Die Verkündung im Bundesgesetzblatt erfolgt kurz nach dem Beschluss.
Antwort 11.10.2022 von Franziska Giffey SPD
Ihr Anliegen kann bei der Bürgerberatung der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin besser und zielgenauer beantwortet werden.
Antwort 22.11.2022 von Andrew Ullmann FDP
Zum Ausgleich der widerstreitenden Interessen halte ich die bereits bestehenden Gesetze für geeignet und angemessen. Ein Anlass zur Verschärfung zeigt sich mir derzeit nicht.
Antwort 01.12.2022 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
ich rechne derzeit damit, dass die Änderungen im zweiten Quartal 2023 in Kraft treten.
Antwort 25.10.2022 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die mangelnde Forschung und Versorgung von Long-Covid/ME-CFS-Patient*innen ist ein großes Problem, das bei den Grünen und auch innerhalb der Ampelkoalitionspartner als solches erkannt wurde