Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rainer H. • 03.01.2023
Haben Sie in den letzten 5 Jahren Vortragshonorare/Beratungshonorare oder andere finanzielle Unterstützung von der Tabak-, Nikotin- oder E-Zigarettenindustrie oder deren Lobby-Organisationen bezogen?
Derya Çağlar
Antwort 11.01.2023 von Derya Çağlar SPD

Ich kann ganz klar verneinen, von den durch Sie genannten Organisationen oder Unternehmen, Zuwendungen irgendeiner Art erhalten zu haben.

Frage von Rainer H. • 03.01.2023
Haben Sie in den letzten 5 Jahren Vortragshonorare/Beratungshonorare oder andere finanzielle Unterstützung von der Tabak-, Nikotin- oder E-Zigarettenindustrie oder deren Lobby-Organisationen bezogen?
Dennis Buchner
Antwort 03.01.2023 von Dennis Buchner SPD

ich habe weder in den letzten fünf Jahren, noch davor, Honorare für Beratungstätigkeiten für Verbände oder Lobbyorganisationen erhalten, aus keiner Branche.

Frage von Rainer H. • 03.01.2023
Haben Sie in den letzten 5 Jahren Vortragshonorare/Beratungshonorare oder andere finanzielle Unterstützung von der Tabak-, Pharma oder E-Zigarettenindustrie oder deren Lobby-Organisationen bezogen?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 24.01.2023 von Franziska Giffey SPD

Ich habe in den letzten 5 Jahren keine Vortrags-/Beratungshonorare oder finanzielle Unterstützung von der Tabak-, Pharma- oder E-Zigarettenindustrie bezogen.

Frage von Lene M. • 03.01.2023
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Sehr geehrter Herr Lindner, wieso profitieren von der Politik der FDP die Spitzenverdiener*innen am Meisten? Wieso setzt sich die FDP nicht mehr für die Menschen mit wenig Geld ein?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Bernd B. • 03.01.2023
Was ist mit dem Thema Drug-Checking? Weshalb wird daran noch nicht gearbeitet bzw. weshalb würde hierzu noch nicht der Gesetzgebungsprozess angestoßen?
Portrait von Linda Heitmann
Antwort 05.01.2023 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

dass wir für Drugchecking-Projekte in Deutschland in dieser Legislatur eine gesetzliche Grundlage schaffen wollen, die Drugchecking-Projekte dann in verschiedenen Settings ermöglicht: zum Beispiel in Partysettings, aber auch in Drogenkonsumräumen.

Frage von Patrick H. • 03.01.2023
Sehr geehrte Fr. Bürgermeisterin, wäre ein "Böllerverbot" nicht eher kontraproduktiv?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 17.01.2023 von Franziska Giffey SPD

Ihr Anliegen kann bei der Bürgerberatung der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin besser und zielgenauer beantwortet werden.