Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Youssef G. • 12.01.2023
Sehr geehrte Frau Kappert-Gonther, warum unterstuetzt die deutsche Regierung den Adnan Tabatabai (Karpo), der ein bekannter Agent des moerderische Regimes im Iran ist mit 900000 EUR
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 31.01.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Adnan Tabatabai berät nicht die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock.

Frage von Youssef G. • 12.01.2023
Sehr geehrter Herr Gastel, warum unterstuetzt die deutsche Regierung den Adnan Tabatabai (Karpo), der ein bekannter Agent des moerderische Regimes im Iran ist mit 900000 EUR Ergänzungen:
Portrait von Matthias Gastel
Antwort 12.01.2023 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sie finden zu unserer Iran-Politik, mit der wir Druck auf das dortige Regime ausüben und auf die Einhaltung von Menschenrechten drängen, hier umfassende Informationen

Frage von Youssef G. • 12.01.2023
Sehr geehrter Herr Bartsch, warum unterstuetzt die deutsche Regierung den Adnan Tabatabai (Karpo), der ein bekannter Agent des moerderische Regimes im Iran ist mit 900000 EUR
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 17.01.2023 von Dietmar Bartsch Die Linke

Leider wurde unser Antrag abgelehnt. DIE LINKE im Bundestag steht solidarisch an der Seite der Demonstrierenden im Iran und setzt sich für bessere Schutzmaßnahmen für gefährdete Exil-Iranerinnen und -Iraner ein sowie für eine Anlaufstelle, an die sich vom iranischen Regime in Deutschland bedrohte Personen wenden können.

Frage von Jöerg S. • 12.01.2023
Wie stehen Sie zu dem SPD Frakionspapier?
Portrait von Johannes Fechner
Antwort 16.01.2023 von Johannes Fechner SPD

Selbstverständlich sind wir Realisten und wissen, dass Putin ein brutaler Kriegsverbrecher ist. Soweit er aber ukrainisches Gebiet angreift, kommt eine diplomatische Lösung nicht in Betracht.